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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen Café Kowalski Inhaber Peter Herden für in diesem OnlineShop angebotene Produkte.
§1 Allgemeines, Geltungsbereich

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Falke Spitzner Herden GbR (im folgenden Anbieter genannt) und dem Besteller in ihrer zur Zeit der Bestellung gültigen Fassung. Sie gelten für alle Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
§2 Vertragsschluss, Kaufpreiszahlung

1. Das Angebot der Anbieter im Internet stellt lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Besteller dar, ein Angebot abzugeben.

2. Nach Abgabe seiner Bestellung und damit der Abgabe eines Angebots auf Vertragsschluss erhält der Besteller eine Auftragsbestätigung an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zugesandt. Diese stellt die Annahme des Vertrages durch den Anbieter dar.

3. Die Zahlung der Waren erfolgt per Vorkasse d.h. Überweisung des Gesamtbetrages (errechnet aus dem angegebenen Kaufpreis zuzüglich der anfallenden Versandkosten) auf das Konto des Anbieters




Nach Vertragsschluss verpflichtet sich der Besteller, sofort den Gesamtbetrag auf das Konto des Anbieters zu überweisen.
§3 Lieferung

1. Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstandes an die vom Käufer elektronisch mitgeteilte Adresse.

2. Die Lieferung erfolgt ausdrücklich erst nach Zahlungseingang des Gesamtbetrages auf dem unter §2 angegebenen Konto.
§4 Gewährleistung

Die Gewährleistungsrechte richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen
§5 Haftungsausschluss

1. Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.

2. Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z.B. hat der Anbieter dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

3. Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.
§6 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Anbieters.
§7 Aufrechnung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Anbieter anerkannt sind.
§8 Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht

Sie können als Kunde des Anbieters die Vertragserklärung innerhalb eines Monats ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn die Sache vor Fristablauf überlassen wurde - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufes oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Café Kowalski Inhaber Peter Herden
Mozartstr. 8
04107 leipzig

info@aromatransfer.de
Widerrufsfolgen

Im Fall eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen beispielsweise im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nichtpaketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung
§9 Rechtswahl und Gerichtsstand

1. Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.

2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist der Sitz des Anbieters, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.
§ 10 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

AGB Café Kowalski Inhaber Peter Herden